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Texte zur Freiheit

 
 
 
 
 

Parviz Amoghli

Das Negativ - Teil I

Die Berliner Republik ist der zweite Versuch, auf deutschem Boden einen antifaschistischen Staat zu errichten. Nachdem der erste Anlauf in Gestalt des Arbeiter- und Bauernparadieses DDR kläglich gescheitert ist, soll jetzt alles anders, besser werden. Unter der Ägide einer neuen, angeblich weltoffenen, toleranten und menschenfreundlichen Schickeria macht sich der Staat Mitte der 2010er Jahre auf, das Versäumte nachzuholen und das ideologische Untier, den weltanschaulichen Satanas nun endgültig aus den Köpfen jener, "die schon länger hier leben", zu exorzieren. Das aber verheißt nichts Gutes für die Demokratie, es ist nichts weniger als eine offene Drohung gegenüber der Freiheit.

Umso mehr, da der derzeit herrschende Antifaschismus keine eigenständige Ideologie inklusive eigener Bezeichnung und eigenem Ideen- und Gedankengebäude darstellt. Tatsächlich handelt es sich beim heutigen Antifaschismus um nicht mehr als die Ableitung der Ableitung, deren intellektuelle Leistung sich darin erschöpft, dem Feindesnamen ein simples "Anti" voranzustellen und ansonsten die mehr achtzig Jahre alte und vor siebzig Jahren untergegangene Weltanschauung des Namensgebers zu negieren. Mehr ist nicht drin, schon gar nicht ein in die Zukunft weisendes Ideengebäude, das sich der Probleme und Herausforderungen des 21. Jahrhunderts annimmt.
Dem nicht genug, stimmt noch nicht einmal die Bezeichnung "Antifaschismus". Schließlich stehen nicht der Duce oder dessen Schwarzhemden im Zentrum bundesrepublikanischer Vorzeichenverkehrung, sondern Hitler und der Nationalsozialismus. Dies mag wie Haarspalterei klingen, ist es aber nicht. Denn trotz aller Ähnlichkeit zum Faschismus stellt der Nationalsozialismus eine eigene Kategorie totalitärer Schreckens- und Terrorherrschaft dar. Der Hauptunterschied liegt im Rassismus und Antisemitismus des Dritten Reiches. Oder anders formuliert: der mörderische Wahn vom rassistischen "Germanischen Reich deutscher Nation" mit ausreichend "Lebensraum im Osten", ist etwas anderes als der imperialistische Kulturchauvinismus der "Mare Nostrum" Idee. Im Hinblick auf den zeitgenössischen Antifaschismus ist diese Unterscheidung insofern wichtig, als dass sich in der falschen Bezeichnung bereits ein Prinzip offenbart, das allen totalitären Bewegungs- und Ideologiestaaten eigen ist: die ideologische Unschärfe.

Doch dazu später mehr. Zunächst soll geklärt werden, warum sich der heutige Antifaschismus Antifaschismus nennt und nicht, wie es sich eigentlich gehören würde, Antinationalsozialismus?

Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Marketing und Ideologie. Antifaschismus und mehr noch Antifa sind griffige Formulierungen, sie lassen sich gut einprägen, herausbrüllen und einhämmern. Antifaschist klingt schmissig, Antinationalsozialist hingegen umständlich. Das eine eignet sich für Bekennerschreiben, das andere zur Angewöhnung eines Sprachfehlers. Außerdem ist der Begriff vom Antifaschismus umgeben von der Aura des ewig Progressiven und Widerständigen, des romantischen Helden, der auf dem Weg in eine goldene, friedliche Zukunft das aufgezwungene Joch abwirft und für die Rechte der Unterdrückten, Geknechteten und Entrechteten dieser Welt mit seinem Leben einsteht. Antifaschismus heißt Gerechtigkeit erkämpfen, heißt der neuen Zeit die Bahn brechen gegen die grausame, rückwärtsgewandte Herrschaft des Kapitals, dessen höchster und letzter Ausdruck der Faschismus ist. Jedenfalls nach sowjetischer Lesart. Und wer will der schon widersprechen? Jene, die einst zu Tausenden hinter den Bildern von Stalin, Pol Pot, Ho Chi Minh und Mao hermarschierten und heute die Geschicke des Landes bestimmen, sicher nicht.

Die Wirklichkeit sieht freilich anders aus. Beim zeitgenössischen Antifaschismus handelt es sich mitnichten um eine fortschrittliche Ideologie. Vielmehr kommt das Negativ genauso vormodern wie sein Namensgeber daher. Was nicht weiter wundert, dafür ist die Verwandtschaft einfach zu eng. Mit der Folge, dass sich die beiden entsprechend der entgegengesetzten Vorzeichen lediglich hinsichtlich der Idyllen unterscheidet. Setzte man vor achtzig Jahren noch auf die Kombination aus technologischem Fortschritt und völkischer beziehungsweise kultureller Reinheit, so ist die Negation von heute beseelt von ethnischer und kultureller Heterogenität sowie tiefer Technologieskepsis, mitunter auch -feindschaft. Die Ziele jedoch gleichen aneinander wieder: ein romantischer Endzustand, in dem die Verirrungen der letzten zweihundert Jahre Menschheitsentwicklung ihr Ende finden.

Weil Höheres auf dem Spiel steht kann und will sich die Politik, die daraus resultiert, nicht an Realitäten orientieren. Sie ist eine Glaubensherrschaft und ihre Anhänger sind Gläubige. Und in der Tat wird in der Berliner Republik viel geglaubt: an den ausschließlich menschengemachten Klimawandel, an die absolute Gleichheit sowie die prinzipielle Gutheit aller Menschen. Nur, dass die Demokratie keine Frage des richtigen Glaubens ist, sondern eine des Rechts. Der Rechtsstaat samt staatlichem Gewaltmonopol ist Grundvoraussetzung freiheitlicher Ordnung. Nicht nur, weil die Freiheit klare Regeln und Gesetze braucht, die auch exekutiert werden können. Vielmehr findet sich im Strafgesetzbuch jenes Maß an Moral, das dem Funktionieren einer demokratischen Gesellschaft zuträglich ist. Alles, was darüber hinausgeht ist gefährlich. Die Freiheit ist einer höheren Moral, einmal von der Leine gelassen, nicht gewachsen. Ihre Versprechen können nicht mit den spektakulären Imaginationen ihrer Feinde mithalten, die sich bei genauerem Hinsehen als Betrügereien entlarven. Denn: "Wer Menschheit sagt, will betrügen" (Schmitt).
Das führt zu einer weiteren wichtigen Ähnlichkeit zwischen dem Faschismus und seinem Negativ: dem Bewegungscharakter.

Nun sind in einer Demokratie politische Bewegungen zunächst einmal nichts Ungewöhnliches. Sie sind vielmehr wichtig und notwendig für die gesellschaftliche Weiterentwicklung. Indem sie Missstände aufdecken, den Finger in die Wunde legen und/oder neuen Ideen eine Plattform bieten und diesen damit landesweites Gehör verschaffen, haben sich Bewegungen in der Vergangenheit als durchaus probates Mittel zur wenigstens teilweisen Durchsetzung politischer Forderungen erwiesen. Als Beispiele wären hier die Umweltschutzbewegung und jene der Schwulen und Lesben zu nennen. Die eine hat zur Sensibilisierung für Natur und Umwelt geführt, die andere zur Entkrampfung der Nachkriegsmoral. Aber auch PEGIDA ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, obgleich natürlich niemand weiß, wohin die Spaziergänge der Patriotischen Europäer noch führen werden. Fest steht jedoch heute schon, dass sie mit ihrer Zuwanderungs-, Islam- und Fundamentalkritik ein verbreitetes Unbehagen auf die Straße gebracht und damit ein Problem ins Zentrum des öffentlichen Meinungsstreits gerückt haben, das bis dahin bestenfalls in den Tiefen des Internets diskutiert wurde, womit sie letztendlich der Demokratie einen Dienst erwiesen haben.

Es gibt allerdings noch eine andere, eine wenig demokratische Seite bei Bewegungen. Das betrifft vor allem jene schon erwähnten Betrüger, denen es um kein konkretes politisches Ziel geht, sondern um nichts weniger als die Errettung und Erlösung des Menschengeschlechts. Für solcherlei universalistischen und totalitären Bewegungen – und dazu zählt der Faschismus genauso wie sein Negativ – darf es keinen Stillstand auf dem Weg nach Utopia geben. Davon hängt ihre Existenz ab. Ansonsten wären sie nur schnöde Partei. Das aber wollen sie ja gerade nicht sein. Daher kennen sie stets nur eine Richtung: Vorwärts, Vorwärts, immer weiter Vorwärts! Da bleibt keine Zeit und Muße sich auf die Niederungen des demokratischen Alltags, auf Widerspruch und Lösungssuche einzulassen. Das gilt auch für Autoritäten, Gesetze und Kompromisse, also die demokratischen Spielregeln. Mit all dem haben sie nichts zu schaffen, damit geben sie sich nicht ab. Einmal, weil ihr moralischer Imperativ darüber steht. Zum anderen, weil der Kern ihres Weltbildes ein ideologisches Glaubensbekenntnis darstellt, infolgedessen sich jeder Widerspruch der Häresie, wenn nicht gar Blasphemie verdächtig macht. Und so etwas gehört ausgetilgt und nicht diskutiert.

Ideologisch bewegte Kollektive zielen auf gedankliche Hygiene; demokratische Meinungspluralität und ebensolcher Streit sind ihre Sache nicht, stattdessen geht es ihnen um Reinheit. Das Volk respektive die Gesellschaft muss vom Schmutz der Andersdenkenden gereinigt werden. Und das am besten von innen heraus. In der Berliner Republik firmieren diese Säuberungsaktionen unter den Projektnamen "Aufstand der Anständigen" sowie "Kampf gegen rechts". Derartige Aufrufe seitens Mächtigen zur Erhebung gegen einen nicht genehmen, schmutzigen, unwerten Teil der Bevölkerung stammen jedoch geradewegs aus dem Handbuch des Unmenschen. Genauso wie die Unterteilung der Menschen in gut/böse, hell/dunkel, Mensch/Verbrecher.

Überdies verfügen politische Glaubensbewegungen wie der Faschismus und sein Negativ über keinen ideologischen Kern. Was nicht weiter verwunderlich ist. Weltanschauliche Unschärfe und Indifferenz sind essenziell für totalitäre Bewegungen. Das gilt vor allem, wenn man Faschismus sagt und Nationalsozialismus meint.

Hitler selbst verwahrte sich ausdrücklich dagegen, ein Ideologe zu sein. Der "Führer" er- und durchdachte die Welt nicht, er beließ es stattdessen dabei, sie in Wien anzusehen und aus diesen Betrachtungen seine Sicht der Dinge zu konstruieren. Herausgekommen ist eine Weltanschauung, die zwar fraglos die übelsten und finstersten Seiten einer menschlichen Existenz aktiviert, jedoch über kein konsistentes Gedanken- und Ideengebäude verfügt. Der Nationalsozialismus war alles und Nichts. Für jeden war etwas dabei. Wie wenig selbst gestandene Nationalsozialisten – was immer das auch gewesen sein mag – ihre Weltanschauung zu konkretisieren vermochten, sogar in einem der Kernbereiche nationalsozialistischen Denkens, dem eliminatorischen Antisemitismus, zeigen beispielhaft die Nürnberger Rassegesetze. Trotz jahrelanger Arbeit gelang es nicht, genau zu definieren, wer oder was denn nun ein Jude ist. Die Folgen sind bekannt.

Mit dem Faschismus verhält es sich ganz ähnlich. Auch hier gilt: nix Genaues weiß man nicht. Oder vielleicht gerade mal so viel, dass er die staatskapitalistische, antiaufklärerische und korporatistische Gegenbewegung zum sowjetischen Bolschewismus darstellte. Ansonsten aber speiste er sich aus zu vielen Quellen, von konservativ-reaktionären bis zu sozial-revolutionären, um genau definiert werden zu können. So bleibt es bei der lediglich theoretischen Annäherung. Und die hat einige Merkmale faschistischer Herrschaft herausarbeiten können, welche allerdings derart allgemein gefasst sind – Antimarxismus, Antiliberalismus, Nationalismus, Gewalt und Propaganda – dass sie nicht wirklich weiterhelfen. Wie wenig zeigt das Venezuela des Hugo Chavez. Zweifellos war auch er ein antiliberaler, nationalistischer und gewalttätiger Machthaber mit ausgesprochenem Hang zu theatraler Propaganda. Jedoch schützte und schützt ihn der Umstand Kommunist gewesen zu sein vor der öffentlichen Stigmatisierung als Faschist.

Wenn aber nicht mal klar ist, um was es sich beim Faschismus / Nationalsozialismus genau handelt, gegen wen oder was richtet sich dann der aktuell herrschende Antifaschismus? Gegen Rassismus, Antisemitismus, Intoleranz, Phobien aller Art schallt es pflichtgemäß aus den Schwarzen Blöcken der Republik. Darüber hinausgehende Präzisierungen? Fehlanzeige und unerwünscht. Stattdessen tut man es dem Namens- und Ideengeber gleich, erhebt die Negation der geliehenen Weltanschauung ebenfalls zum einzig wahren Glauben und erklärt den Widerspruch dagegen zur Inkarnation des Bösen. Doch das kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich der zeitgenössische Antifaschismus genauso inhaltsleer präsentiert wie der Faschismus/Nationalsozialismus.

Solange ein solches Politikverständnis und Gebaren auf die extremistischen Ränder einer Gesellschaft beschränkt bleiben, stellen sie in einer Demokratie zunächst einmal keine Gefahr dar. Schließlich sollte es jedem prinzipiell freistehen, sich je nach Belieben einen chicen faschistischen Kriegerstaat, ein kommunistisches Utopia oder gar einen Gottesstaat auszumalen. Die Gedanken sind und bleiben frei.

Problematisch wird es jedoch, wenn derlei sektiererische Polit-Glauben zu staatlicher Macht gelangen. Dann wird der Staat, dessen Verwaltung und Organe, okkupiert und im Sinne der Bewegung instrumentalisiert. So wie in der Berliner Republik. Mit ihr erlebt der Bewegungs- und Ideologiestaat eine Renaissance.

- Teil 2 folgt nächste Woche -

09. Januar 2017

   

Parviz Amoghli

Parviz Amoghli wurde 1971 in Teheran/Iran geboren und kam 1974 in die Bundesrepublik.

Er ist Preisträger beim Literaturwettbewerb "Schreiben zwischen den Kulturen", Veröffentlichungen in diversen Anthologien und Zeitschriften und gehört zum Autorenstamm von "TUMULT – Vierteljahreszeitschrift für Konsensstörung". Derzeit arbeitet er an der Realisierung des Filmprojekts "Der Graben", zu dem er das Drehbuch mitverfasst hat