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Die Energiefrage

 
 
     
 

Dr. BjÖrn Peters

Die Energiefrage – #56

Energiehunger der Türkei

Aufstrebende Volkswirtschaften haben nach wie vor einen steigenden Energiehunger. Um diesen zu stillen, müssen Investitionen in beträchtlichem Ausmaß in die Energieinfrastruktur getätigt werden. Wir betrachten dies am Beispiel der Türkei und berichten von einer Reise ins Land.

Die Türkei hat ihren Stromverbrauch seit 1960 verhundertfacht, während sich in dieser Zeit der Stromverbrauch in Deutschland „nur“ verfünffacht hat. Von einem sehr rückständigen, agrarisch geprägten Land ist die Türkei mit großen Schritten ein Top15-Industrieland geworden. Um den wachsenden Energiehunger über die Jahrzehnte zu stillen, musste sich die Türkei Regelungen geben, die den schnellen und unkomplizierten Kraftwerksbau ermöglichen. Dabei setzte das Land in der Vergangenheit vor allem auf den Ausbau der heimischen Wasserkraft, von Braunkohle und Gaskraftwerken. Derzeit entsteht an der Mittelmeerküste in russischer Kooperation zusätzlich ein Kernkraftwerk.

Für die Nutzung von Umgebungsenergien (vor allem Sonne, Wind und Wasser) hat sich die Türkei im Jahr 2012 ein Einspeisegesetz nach deutschem Vorbild gegeben. Um die Risiken gerade für ausländische Investoren abzumildern, wurde festgelegt, den Einspeisetarif in US-Dollar festzusetzen. In der Folge flossen ausländische Direktinvestitionen im zweistelligen Milliardenbereich für Kraftwerksinvestitionen ins Land. Mehrere führende europäische Energieversorger sind oder waren auf dem türkischen Markt aktiv.

Das Stromverbrauchswachstum kann nur durch ausländische Investitionen ausreichend gedeckt werden. Da Stromverbrauch auch ein Indikator für Wohlstand und Lebensqualität ist und Stromausfälle aus Versorgungsengpässen heraus das Potential haben, das Wirtschaftswachstum auszubremsen, hat die Türkei Interesse daran, ausländische Investoren im Land zu halten und neue zu gewinnen.

Aber kann man es verantworten, heutzutage
noch in der Türkei zu investieren?

Um dies zu untersuchen, war der Autor im Auftrag eines Klienten für Gespräche mit Industriellen und Branchenvertretern im Land. Das Bild, das sich uns ergab, unterscheidet sich deutlich von dem in hiesigen Medien gezeichneten, das von einem Abdriften der Türkei in eine präsidiale Diktatur berichtet. Die Frage ist also, wie wahrscheinlich es ist, dass staatliche Eingriffe Investitionen in der Türkei unattraktiv machen.

Nicht nur Reisen bildet, sondern auch ein Blick in die Geschichte. Die Türkei hatte auch zu osmanischen Zeiten eine starke Betonung des Marktwirtschaftlichen und Händler wie Gewerbetreibende genossen hohes Ansehen. Dieser Tradition ist die Türkei nach der Republikgründung im Jahre 1923 unter Mustafa Kemal, genannt „Vater der Türken“ (Atatürk), treu geblieben. Die türkische Wirtschaft ist dank wirtschaftsliberaler Politik in den vergangenen Jahrzehnten deutlich schneller als die EU-Wirtschaft gewachsen. Sozialistische Denkweisen wie in Venezuela, die die Verantwortung für das persönliche Vorankommen dem Staat übereignen, haben in der Türkei keine Basis. Drei Viertel der Bevölkerung lebt in Städten, alleine ein Viertel im pulsierenden Zentrum Istanbul.

Während in ländlichen Regionen die Menschen noch stärker in ihren religiösen Bräuchen leben, entsteht in den Städten ein wesentlich differenzierteres Bild. Kulturell bedingt gibt es in den Städten einige Toleranz zwischen strenggläubigen und traditionell gekleideten Türken und eher laizistisch eingestellten Bürgern. Das Straßenbild wirkt entspannt, viele Frauen tragen zwar Kopftuch, aber viele andere auch westlich-geschäftsmäßige oder gar körperbetonte Mode mit orientalischem Einschlag in Formen und Farben, ohne dass dies zu gegenseitig interessierten oder gar abschätzigen Blicken führen würde.

Die Toleranz unter den verschiedenen Milieus wird – auch zur Verwunderung der Türken – als größer eingeschätzt als bei den nach Mitteleuropa emigrierten Türken. Diese stammen ja überwiegend aus ländlichen Regionen der Türkei und halten in der Diaspora länger an traditionellen Bräuchen fest, während die Bevölkerung im Kernland sich in vielen weltanschaulichen Fragen kontinuierlich weiterentwickelt hat. Dadurch ist ein Abkippen der politischen Situation in vormoderne patriarchale und islamisch geprägte Strukturen nicht zu befürchten.

Die türkische Wirtschaftspolitik setzt auf
Investitionen in Infrastruktur und Marktwirtschaft

Die derzeitige Regierung unter Führung der türkischen „Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung“ (AKP) kam im Zuge einer Finanz- und Währungskrise im Jahr 2002 an die Regierung. Hintergrund waren erhebliche Turbulenzen der türkischen Lira, hohe Inflation und nachlassendes Wirtschaftswachstum im Nachgang an die Weltwirtschaftskrise nach 9/11. Auch war 2001 das erste Jahr seit 1960, in dem der Stromverbrauch (als Indikator für wirtschaftliche Aktivität) im Vergleich zum Vorjahr absank.

Die AKP versprach, die Wirtschaft zu liberalisieren, Wettbewerbsbeschränkungen aufzuheben und die Währung zu stabilisieren. Diese Ziele wurden erreicht, die Türkei privatisierte einige Wirtschaftssektoren (darunter den Energiesektor) und erzielte seit Beginn des Jahrhunderts bis heute ein überdurchschnittliches Wirtschaftswachstum (+4,9 % p.a. im Durchschnitt zwischen 2006 und 2016). Gleichzeitig investierte die türkische Regierung in großem Stil in Infrastruktur. Flughäfen, Straßen, Brücken, Straßenbahnen und Zugverbindungen wurden modernisiert oder neu gebaut; der Bau des weltweit größten Flughafens in Istanbul wird in diesem Jahr nach nur fünfjährigen Arbeiten zum Abschluss kommen. In dreißig Jahren wurden in Istanbul drei Über- und Unterquerungen des Bosporus geschaffen, die die europäischen und asiatischen Landesteile miteinander verbinden. Der Ausbau der Infrastruktur dient dabei nicht nur der Vereinfachung wirtschaftlicher Aktivitäten, sondern ist auch eine Notwendigkeit, um dem Bevölkerungswachstum von ca. 0,5 Prozent jährlich Rechnung zu tragen.

Durch die gute Infrastruktur wurden wirtschaftliche Aktivitäten wesentlich erleichtert; die Lebensqualität gerade einfacherer Bevölkerungsschichten hat sich nachhaltig verbessert; das Bruttosozialprodukt pro Kopf hat sich unter der AKP-Regierung verdoppelt. Dies mag die enorme Popularität der AKP und ihres Anführers, Recep Tayyip Erdogan, erklären, die hierzulande so wenig verstanden wird. Dass dies auf Kosten von Verschuldungsgrad und der Leistungsbilanz des Landes erreicht wurde, und vor allem durch ausländische Direktinvestitionen und Überweisungen türkischer Staatsbürger, die im Ausland arbeiten, finanziert wird, war bislang kein bestimmender innenpolitischer Faktor.

Staatspräsident Erdogan hat seine Macht in den vergangenen Jahren systematisch über Verfassungsänderungen ausgebaut und er wird im In- und Ausland als die bestimmende Persönlichkeit der Türken wahrgenommen. Mittlerweile hat sich gar ein Klima von vorauseilendem Gehorsam bei Entscheidungsträgern in Wirtschaft und Verwaltung gebildet, in dem Maßnahmen auf untergeordneten Ebenen beschlossen werden, die im vermeintlichen Interesse des Präsidenten liegen. Beispielsweise sah Erdogan bis vor kurzem in niedrigen Zinsen ein Garant für niedrige Inflation. Die Kapitalmärkte begriffen das als Zeichen, dass Erdogan die türkische Währung schwächen wollte. Als dies eintrat, ruderte die Regierung Erdogan zurück und ließ verlauten, die Zentralbank möge alleine entscheiden, welchen Leitzins sie für geeignet hielte – eigentlich ist dies eine Selbstverständlichkeit. Am Tag danach wurden die Leitzinsen um drei Prozentpunkte auf 16,5 Prozent angehoben, wodurch die Währung für einen Tag um mehr als 5% an Wert gewann. Am darauffolgenden Tag wurden die Währungsgewinne aber weitgehend wieder abgegeben, da die Märkte weniger Vertrauen in die türkische Lira haben als noch vor einem halben Jahr und noch höhere Zinsen zur Stabilisierung der Währung nötig wären.

Die Stärkung der marktwirtschaftlich orientierten Kräfte innerhalb der Zentralbank könnte für die AKP zu spät kommen. Die derzeitigen Währungsturbulenzen, die vor allem die einkommensschwachen Bevölkerungsteile belasten, könnten der AKP gar den Wahlsieg bei den auf Ende Juni 2018 vorgezogenen Parlamentswahlen kosten. Und gerade hierin zeigt sich das Maß an demokratischer Normalität in der Türkei.

Der Umbau der türkischen Regierungsform von einem parlamentarisch auf ein präsidiales System wird in westlichen Medien häufig kritisiert. Die Vollmachten des Präsidenten werden mit Maßnahmen zur Einführung einer Diktatur gleichgesetzt. Tatsächlich scheint es eine Art d’accord zwischen Präsident Recep Tayyip Erdogan und der Bevölkerung zu geben, dass ihm, solange er für steigenden Wohlstand der Bevölkerung sorgt, jegliche Eitelkeiten verziehen werden. Die jüngsten Währungsschwankungen, die vor allem ärmere Bevölkerungsschichten wirtschaftlich unter Druck setzen, könnten den Wahlausgang wesentlich beeinflussen. Die Tatsache, dass Erdogan nervös alles versucht, um wiedergewählt zu werden, zeigt, wie weit die Türkei von einer Diktatur entfernt ist. Der Wähler hat auch in der Türkei noch das letzte Wort.

Insgesamt darf festgehalten werden, dass staatliche Eingriffe in den Energiesektor in der Türkei oder gar Einschränkungen der Kapitalverkehrsfreiheit nicht wahrscheinlicher zu sein scheinen als in den mitteleuropäischen EU-Staaten oder gar in Deutschland. Das Land war immer geprägt durch starke Schwankungen der politischen und wirtschaftlichen Situation, die sich aber wenig auf die Unternehmen niederschlugen. Beispielsweise können Währungsturbulenzen dadurch ausgeschaltet werden, indem Geschäfte in Euro oder US-Dollar abgewickelt werden, wozu die meisten Unternehmer bereit sind. Die Investitionsbereitschaft ausländischer Geldgeber ist daher immer noch hoch.

Nachwort:

Mehrere Gesprächspartner betonten, wie enttäuscht man sei über die schwachen Reaktionen im Ausland auf den Putsch im Juli 2016. Die Gefahr eines Umsturzes zugunsten eines islamistischen Staats unter Führung der Gülen-Bewegung sei real gewesen und nur durch das mutige Eingreifen der Zivilbevölkerung verhindert worden. Trotz über 240 Toten und 2.000 Verletzten habe es kaum Solidaritätsadressen westlicher Regierungen an die türkische Demokratie gegeben. Dies stieß im Land auf Unverständnis und wurde als Zeichen der Entfremdung gewertet. Das kann nicht in unserem Interesse liegen.

3. Juni 2018

Dr. Björn Peters

Peters beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem Energiesektor in Zeiten der Energiewende unter wissenschaftlichen, volks- und betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten. Er ist Inhaber der Unternehmens- und Politikberatung Peters Coll.