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Dr. Hans-Ulrich Seidt,Chefinspekteur des Auswärtigen Amts

Strategisch denken:
Tun wir das Richtige richtig?

In seinem Beitrag "Strategisches Denken als Lernziel" übt Ralph Thiele scharfe Kritik an den "entscheidenden Führungsebenen der deutschen Politik". Er wirft ihnen vor, jenseits tagespolitisch bestimmten Handelns "keine überzeugenden alternativen strategischen Entwürfe" zu entwickeln und vorzulegen.

Aber trifft dieser Vorwurf tatsächlich zu? Vergleichen wir doch einmal das von Ralph Thiele gepriesene Wissen amerikanischer Strategen mit den Konsequenzen ihres militärischen Handelns. Angesichts der aktuellen Entwicklungen in Syrien und Irak erweist sich zumindest die Aussage: "Die militärische Strategie von Rumsfeld erwies sich als erfolgreich" als höchst zweifelhaft.

Zwar kannten Rumsfeld und Petraeus klassische Denker wie Sun-tse, Macchiavelli und Clausewitz vermutlich besser als die meisten europäischen Politiker. Aber bedeutet die Kenntnis strategischer Theorien zwangsläufig, dass ihre Adepten über die bessere Strategie verfügen? Der an Clausewitz geschulte sowjetische Generalstab ist im Kalten Krieg gescheitert. Die Ergebnisse, die Rumsfeld und Petraeus in Irak und Afghanistan vorzuweisen haben, überzeugen ebenfalls nicht.

Wie aber sieht es mit der strategischen Bilanz Deutschlands aus? Anlässlich der von ihm angestoßenen "Review 2014" hat der Bundesaußenminister gefordert, die außen- und sicherheitspolitischen Zukunftsaufgaben unseres Landes ohne Scheuklappen in einem offenen Gedankenaustausch zu erörtern. Es geht also in Deutschland sehr wohl um "überzeugende alternative strategische Entwürfe". Die folgenden Thesen sollen mit kurzen Begründungen zu ihrer Diskussion beitragen:

These 1: Deutschland muss an seiner bewährten Strategie der Friedenssicherung und des friedlichen Wandels festhalten!

Wer die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik der vergangenen Jahrzehnte nüchtern und realistisch betrachtet, der braucht für diese These keine nähere Begründung. Deutschlands Bündnispolitik auch im Rahmen der Atlantischen Allianz ist kein militärischer Selbstzweck, sondern sie ist ein - wenn auch essentielles - politisches Instrument unserer Strategie der Friedenssicherung.
Diese Zweck-Mittel-Relation ist vor allem dann im Auge zu behalten, wenn von Teilen der nationalen und internationalen Öffentlichkeit eine deutsche Beteiligung an außen- und sicherheitspolitischen Einzelaktionen ohne Mandat des Weltsicherheitsrates und außerhalb erprobter Bündnis- und Allianzstrukturen verlangt wird. Die Erfahrungen mit militärischen ad-hoc Koalitionen, die auf den Sturz einer Regierung ("regime change") abzielen wie in Irak und Libyen, sind nicht ermutigend. Sie bieten keine überzeugende Alternative zur Strategie friedlichen Wandels.

These 2: Deutschland muss weiter zur politischen Vertrauensbildung in Krisensituationen beitragen!

Vertrauen ist das wichtigste Kapital einer auf Friedenssicherung und friedlichen Wandel ausgerichteten Politik: Denken wir an die Dreier-Konstellation Bush, Gorbatschow, Kohl in den Jahren 1989/91! Blicken wir heute aus der Mitte Europas nach Osten und Westen, dann erkennen wir, dass dieses Kapital trotz engagierter deutscher Bemühungen erhebliche Einbußen zu verzeichnen hat.

Dieses Defizit auszugleichen dürfte die schwierigste Herausforderung der kommenden Jahre sein. Es gilt, verlorengegangenes Vertrauen relevanter politischer Akteure und Kräfte im europäisch-atlantischen Raum zurückzugewinnen. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Steinmeier verfügt Deutschland über allseits respektierte Vertrauenspersonen, die für diese Aufgabe gut gewappnet sind.

These 3: Wirtschaftliche Zusammenarbeit bleibt ein wesentliches Instrument der Friedenssicherung!

Besondere Anstrengungen müssen sich auf die friedliche Beilegung der Ukraine-Krise konzentrieren. Dabei sollten bewährte multilaterale Instrumente der Vertrauensbildung erhalten und wenn möglich genutzt werden (Wiener Dokument der OSZE, NATO-Russland-Rat). Operative Herausforderungen wie Entflechtung, Überwachung einer Waffenruhe, Grenzüberwachung können aller Erfahrung nach nicht allein auf bilateraler Grundlage und nur unter Schwierigkeiten in ad-hoc Formaten gelöst werden. In der Regel ist selbst für zeitlich befristete Übergangslösungen ein allgemein akzeptierter multilateraler Verhandlungsrahmen erforderlich.
Zur Konfliktbewältigung sollten Wirtschafts- und Sportsanktionen nur mit großer Behutsamkeit und politischer Umsicht eingesetzt werden. Sie haben sich in der Vergangenheit nur in Ausnahmefällen als politisches Instrument bewährt und zu friedlichem politischen Wandel beigetragen. Als Alternative bleibt regelmäßig zu prüfen, ob und in welchem Umfang konditionierte Kooperationsangebote als politisches Gestaltungsmittel genutzt werden können.

These 4: Deutschland muss die Kriege
der Gegenwart besser verstehen!

Auch und gerade eine dem Frieden und der Freiheit verpflichtete Außen- und Sicherheitspolitik muss geistig und materiell wehrfähig bleiben. Wer die Wirklichkeit von Kriegen heute nicht akzeptiert und für die Zukunft nicht in Rechnung stellt, der handelt fahrlässig.
Die Kriege der Gegenwart unterscheiden sich fundamental von den "großen Kriegen", die seit den Volkskriegen der französischen Revolution und vor allem nach den Weltkriegen des vergangenen Jahrhunderts die Kriegserfahrung in Deutschland prägen.
Die militärischen Auseinandersetzungen in und um Afghanistan, Gaza, Syrien, Irak und Ostukraine können als "kleine Kriege", als "irreguläre Kriege" oder als "hybride Kriege" bezeichnet werden. Sie sind jedenfalls keine romantisch verbrämten Guerilla- und Volksbefreiungskriege, wie sie noch in den 70er Jahren von Teilen der deutschen Linken gefeiert wurden. Die Kriege der Gegenwart übertreffen an Grausamkeit die blutigen Balkankriege der 90er Jahre. Sie haben langfristig verheerende Folgen, deren Dimensionen von der deutschen Öffentlichkeit noch nicht hinreichend wahrgenommen werden.

Ursachen und Akteure, Verlauf und Ergebnisse der "neuen Kriege" müssen in Deutschland genauer studiert und analysiert werden, wenn wir die notwendigen Instrumente und Verfahren zu ihrer Eindämmung entwickeln und nutzen wollen. Nur dann können wir wirkungsvoll zur Friedenssicherung in und mit Europa beitragen.

These 5: Notwendig ist eine zielgruppengerechte Kommunikation der neuen Bedrohungslage und unserer strategischen Handlungsoptionen!

Die Zunahme politischer Gewalt weltweit gehört zu den schwerwiegendsten Veränderungen der aktuellen politischen Lage. Wahrnehmungsdefizite hinsichtlich ihrer Qualität und Folgen erweisen sich in Deutschland als strategische Schwachstellen. Sie sind aber, anders als von Ralph Thiele postuliert, weniger in der Exekutive, als vielmehr in den für die demokratische Willensbildung maßgeblichen politischen Parteien, in den Medien und in den Kirchen anzutreffen.

Vertiefte Kenntnisse der aktuellen Lageentwicklung und internationaler Handlungsoptionen sind daher rasch, regelmäßig, umfassend und vor allem gezielter als bisher zu vermitteln. Informationsangebote stoßen in der Regel im Parlament und bei wichtigen Meinungsbildnern durchaus auf positive Resonanz. Offizielle Gremien sind allerdings für eine langfristig angelegte Sensibilisierung und eine strategische "Briefing-Kultur" nur begrenzt geeignet, denn hier geht es häufig nicht um inhaltliche Orientierung, sondern um Tagesfragen und parteipolitische Rivalität. Die Identifizierung geeigneter Formate zur Vermittlung strategischen Denkens bleibt in Deutschland eine Aufgabe.

These 6: Geostrategische Kompetenz als Bildungsaufgabe begreifen und fördern!

Politische Geographie, historische Landeskunde und die Vermittlung vertiefter orientalischer Sprachkenntnisse waren einst ein Markenzeichen deutscher Universitäten. Heute spielen sie in den Vorlesungsverzeichnissen unserer Hochschulen kaum eine Rolle mehr. Über die Ursachen mag man streiten, doch tut Abhilfe Not tut: Seit Beginn des militärischen Afghanistan-Engagements der Bundesrepublik Deutschland war es beispielsweise nicht möglich, an einer deutschen Hochschule ein Institut für Afghanistan-Studien aufzubauen. Dagegen vermochte es die DDR, nach der sowjetischen Invasion 1979 an der Humboldt-Universität einen Afghanistan-Studiengang mit vorbildlichem Curriculum einzurichten: Er wurde kurz nach der Wende abgewickelt!

Der Nahe und der Mittlere Osten sind dabei, zur höchst gefährliche Achillesferse der deutschen und europäischen Sicherheit zu werden. Hier sind rasch und gezielt Einrichtungen politiknaher Regionalforschung und Sprachausbildung aufzubauen und zu fördern. Ihre Expertise muss von Politik und Wirtschaft stärker als bisher genutzt werden.

These 7: Erfolge und Fortschritte besser kommunizieren!

Die strategische Ausrichtung und operative Abstimmung der deutschen Politik hat sich deutlich verbessert. Blicken wir zum Vergleich zurück auf die Balkankriege der 90er Jahre: Trotz des erfolgreichen deutschen Beitrags zum Friedensschluss von Dayton im Herbst 1995 war damals allen Sachkennern klar, dass der schwächliche Stabilisierungsbeitrag in der ersten Kriegsphase zwischen 1991 und 1994 auf die mangelhafte Abstimmung zwischen den sicherheitspolitisch relevanten Ressorts und die auf höchster politischer Ebene fehlende Führungsfähigkeit zurückzuführen waren. Nicht ohne Grund forderte 1998 die rot-grüne Koalition in ihrem Koalitionsvertrag die Wiederbelebung des Bundessicherheitsrats, also jener Institution, die 1977 unter Helmut Schmidt die alte Bundesrepublik erfolgreich durch den "deutschen Herbst" gesteuert hatte.

Obwohl die Umsetzung der Vereinbarung an der Wirklichkeit einer Koalitionsregierung scheiterte, ist die Forderungen nach einer Wiederbelebung des Bundessicherheitsrats heute kaum mehr zu hören. Und dafür gibt es einen guten Grund: Begünstigt durch die Fortentwicklung europäischer Institutionen und Verfahren findet die Abstimmung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik heute in wesentlichen Bereichen zwischen den Ministerien im Bundeskanzleramt statt. In Koalitionsregierungen mag diese Entwicklung verständlicherweise zu Irritationen führen. Insgesamt aber stärkt sie die in der Verfassung festgelegte Richtlinienkompetenz, ohne die verfassungsmäßig in gleicher Weise verankerte Ressortverantwortung zu schwächen. Das Ergebnis ist ein spürbarer Effizienzgewinn außen- und sicherheitspolitischer Entscheidungsfindung.

These 8: Strategisch handeln bedeutet gesellschaftliche Verantwortung übernehmen, geistige Impulse geben, realistisch führen!

Notwendig bleibt in Deutschland eine offene, kritische und meinungsbildende Debatte über die strategische Ausrichtung unseres Landes. Wir sollten uns dabei nicht an zweifelhaften Vorbildern orientieren, sondern auf der Grundlage eigener Erfahrungen die Aufgaben der Zukunft als Maßstab nehmen.

Entscheidend ist, dass qualifizierte und erfahrene Repräsentanten aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft als gesellschaftliche Impulsgeber wirken. Sie müssen mit Rat und Tat in eine Öffentlichkeit hineinwirken, die teilweise in idealisierten Vorstellungen der Vergangenheit verharrt. Diese haben kaum Aussicht auf Bestand. Wer die Zukunft strategisch gestalten will, der sollte sich an der Mahnung von Papst Franziskus orientieren: "Die Wirklichkeit ist wichtiger als die Idee!" (Evangelii gaudium).

Dr. Seidt ist Ehrendoktor der Valparaiso Universität (Indiana/USA), der
Chonnam National Universität, Gwangju/Korea, und Honorarprofessor der
Keimyung Universität, Daegu/Korea. Er ist u.a. Stiftungsbeirat des
Schweizer Afghanistan Instituts/Bibliotheca Afghanica

01.10. 2014