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Jan Fleischhauer
Pjöngjang mit Pralinen

Auf dem Papier ist die Demokratie eine feine Sache, aber wenn man in ihr als Politiker sein Geld verdienen muss, entdeckt man schnell die Schattenseiten: Neben der Arbeitsplatzunsicherheit ist da vor allem das ständige Genörgel in der Öffentlichkeit. Kaum ein Tag vergeht, an dem man nicht etwas Abträgliches über sich in der Zeitung lesen muss. Anderseits härtet Kritik auf Dauer auch ab. Autokratische Führer unterscheiden sich von ihren demokratischen Kollegen dadurch, dass sie viel dünnhäutiger auf Unbotmäßigkeiten reagieren. Wer es nicht gewöhnt ist, dass andere einen kritisieren, gerät schnell aus dem Häuschen, wenn es dann doch mal passiert.

Ich habe vor längerem eine Kolumne über José Manuel Barroso geschrieben. Das ist dieser immer etwas traurig dreinblickende Mann mit der sympathischen Knollennase, der unweigerlich mit im Bild ist, wenn sich die Bundeskanzlerin zu einem Gipfeltreffen in Brüssel aufhält. Der EU-Kommissionspräsident würde gerne selber Steuern erheben, um nicht mehr von den Regierungschefs abhängig zu sein, denen er sein Amt verdankt. Für den Anfang hätte er am liebsten ein paar Prozentpunkte auf die Mehrwertsteuer, dazu eine Beteiligung an der geplanten Abgabe auf alle Finanztransaktionen. Als er zum ersten Mal mit diesem Vorschlag um die Ecke bog, veranlasste mich das daran zu erinnern, dass es Barroso schon in seiner Zeit als portugiesischer Ministerpräsident mit dem Geld anderer Leute nicht so genau genommen hat.

Zwei Tage nach Veröffentlichung erreichte mich ein Schreiben der Sprecherin des Präsidenten, Pia Ahrenkilde Hansen, in der sie einen eklatanten Fall von "Rufschädigung" als Folge meines "fehlerhaften Kommentars" beklagte. Die Kommission beziehungsweise Herr Barroso müssten den "Inhalt" der Kolumne "entschieden" zurückweisen, schon weil er eine Reihe "faktischer Irrtümer" enthalte.Tatsächlich sei der Präsident, anders als von mir behauptet, "für sein großes Engagement für Haushaltsdisziplin bekannt". Kurz: "Ein Kommentar, der auf den korrekten Fakten beruhen würde, hätte eine andere Tonalität."

Schwer zu sagen, welche Tonalität man am Sitz des Kommissionspräsidenten bei der Befassung mit seiner Person gewohnt ist. Es gibt von Recep Tayyip Erdogan oder Viktor Orbán abgesehen auch nicht viele Weltpolitiker, die ihren Apparat wegen eines "fehlerhaften Kommentars" aus dem Urlaub rufen würden. Wie mir Frau Hansen am Telefon mitteilte, hatte Barroso sie nebst ihren Mitarbeitern umgehend zurückbeordert, um eine Richtigstellung zu erwirken. 

Zum großen Erstaunen der Präsidialbüros zuckte man in der Chefredaktion des SPIEGEL allerdings mit den Achseln: Das Gegendarstellungsrecht kennt aus gutem Grund keine falschen Meinungen, sondern nur falsche Tatsachenbehauptungen. Tatsächlich ist es in den allermeisten parlamentarisch kontrollierten Institutionen inzwischen aus der Mode gekommen, die eigenen Leute schreiben zu lassen, was für ein toller Kerl man sei. Solche Ergebenheitsadressen an den geliebten Führer kennt man heute eher aus Weltregionen, in der die Demokratie noch nicht wirklich verankert ist.

Mir fiel diese kleine Anekdote wieder ein, als ich jetzt Henryk M. Broders wunderbaren EU-Führer "Die letzten Tage Europas" las. Ich kann das Buch nur allen empfehlen, die immer noch denken, dass es bei der europäischen Idee darum geht, den Frieden zu sichern. Man muss lediglich das Kapitel über den Förderwahnsinn lesen, um zu begreifen, dass jede Idee monströs wird, selbst die beste, wenn man sie mit 120 Milliarden Euro im Jahr füttert. Wussten Sie, dass man sich inzwischen zum "EU-Fundraiser" ausbilden lassen kann? "In der Qualifizierung zum EU-Fundraiser lernen Sie die aktuelle EU-Förderlandschaft kennen, EU-Anträge erfolgreich zu stellen und Ihr Wissen gezielt und effektiv in Ihrem Arbeitsbereich anzuwenden", heißt es auf der Webseite einer Berliner Firma, die eine entsprechende Fortbildung anbietet. "Erfolgreiche EU-Antragstellung ist erlernbar!"

Die EU zeigt, dass es sehr gut ohne Kontakt zum Wähler oder überhaupt Wahrnehmung durch den Souverän geht. Man kann das, wenn man will, auch eine entwickelte Demokratie nennen. Dass man alle fünf Jahren Wahlen abhält, ist eine nette Tradition, an der man eher aus Sentimentalität festhält. Dass die wichtigsten Institutionen der EU in einem Land angesiedelt sind, das ständig am Rande der Selbstauflösung dahintaumelt, ist irgendwie passend. Oder wie Broder schreibt: "Das Rollenmodell für die EU ist Belgien ein 'failed state' mitten in Europa, der für seine Pommes frites und seine pädophile Subkultur weltberühmt ist, und in dem außer Pralinés und Dienstleistungen fast nichts mehr produziert wird." 

Unnötig zu sagen, dass solche Sottisen in Brüssel ebenfalls nicht gut ankommen. "Die Thesen in Broders Buch gründen aber auf Halbwissen und bedienen zielgerichtet die Vorurteile vieler Menschen", erklärte der Präsident der Europa-Union Deutschland und Vizepräsident des EU-Parlaments, Rainer Wieland, kurz nach Erscheinen: "Da will jemand auf dem Rücken Europas Kasse machen." Ich weiß zwar nicht genau, wie man auf dem Rücken eines Kontinents sein Geld verdient, aber geschenkt: Der Ärger ist beträchtlich, was zeigt, dass Broder getroffen hat. 

Für mich ist Brüssel das neue Rom, minus Sonne, Sklaven und Kolosseum. Broder meint, das stimme nicht: Brüssel sei das neue Moskau – mit menschlichem Anlitz. Die allgemeine Lebensqualität, insbesondere das Essen und die Feierabendoptionen, seien viel besser, als sie in der Zentrale des sowjetischen Imperiums je waren. Aber ansonsten herrsche der gleiche Glaube an Planbarkeit und Normierung des Lebens. 

Wir haben uns, was die Vergleiche angeht, jetzt auf Pjöngjang mit Pralinen geeinigt.

Jan Fleischhauer
ist Journalist und Redakteur des SPIEGEL