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Dr. Michaela C. Hertkorn, Journalistin

Team Trump – Quo Vadis America?
Amerika vor der Zeitenwende: wohin geht Amerika?

Was darf Europa vom neuen US Präsidenten erwarten? Vieles ist über die verbalen Ausbrüche des Anwärters des höchsten politischen Amtes in den USA geschrieben worden; vieles über seine Kabinettsmitglieder gemutmaßt.

Was also dürfen wir erwarten?

Die am 11. und 13. Januar 2017 erfolgten Anhörungen vor dem US Senat von Rex W. Tillerson, nominierter US Außenminister, bzw. General James N. Mattis, nominierter US Verteidigungsminister verdeutlichen, hier tritt eine Riege 'neuer Kalter Krieger' (nennen wir sie ‚neo-Cold-Warriors') an. Was sowohl Tillerson und Mattis vereint, ist die Einsicht, dass sich die globale Wahrnehmung der USA in den letzten 16 Jahren verschlechtert hat; hieran änderten gerade die Obama Jahre nichts. General Mattis spricht von den zwei Säulen US Amerikanischer Macht. Letztere habe immer auf Inspiration und Einschüchterung ('intimidation') basiert. Soft und Hard Power eben. [1]

Die USA sind sich dessen bewusst, dass sowohl Führungsanspruch, als auch das Potential Macht zu projizieren, international geschrumpft sind.

Beklagt wird bei den Senats-Anhörungen entscheidender Amtsträger im Team Donald Trump das Ausbluten der Ressourcen für die Truppen. Während unter Präsident Barack Obama eine Verlagerung in Richtung Drohnenkrieg und Spezialtruppen vonstatten ging, und die unter Präsident George W. Bush begonnene Privatisierung ('outsourcing of military capabilities') unter anderen Vorzeichen weiter eskalierte, scheint jetzt ein Re-Fokussieren auf klassische Militärausgaben anzustehen.[2]

Besonders interessant die Bemerkung von General Mattis, seit ungefähr 26 Jahren habe man sich hier falsch orientiert, das Militär krank gespart, auf das falsche Pferd gesetzt. Es handelt sich um den Zeitpunkt seit Ende des Kalten Krieges sowie Beginn der ersten Clinton-Gore Amtsperiode, Anfang der 1990er Jahre, als der Politik-Wechsel von zwischenstaatlichen Kriegen hin zu innerstaatlichen Konflikten eingeleitet und vollzogen wurde.[3]

Diese Zeit scheint nun endgültig vorbei zu sein.[4] Die Senatsanhörungen von Mattis und Tillerson verdeutlichen: Amerika unter Team Trump sorgt sich um fehlendes Abschreckungspotential (‚deterrence'), und um auf 'hard power' basierenden Abschreckungskapazitäten.

Es geht um die Projektion von Macht. Das klare Projizieren der Macht. Die Erhaltung der internationalen Ordnung, wie sie (von den USA) nach Ende des Zweiten Weltkrieges geformt und aufgebaut wurde.

Da ist es nebensächlich, ob Tillerson und Mattis oder der antretende Präsident Donald Trump in einzelnen Unterpunkten unterschiedlicher Ansicht sein mögen, ob die Berichte der US Geheimdienste bezüglich Russlands, der Situation in Syrien oder Cyberspionage nun von dem einen oder anderen künftigen Kabinettsmitglied mehr oder weniger angezweifelt werden oder nicht. Klar ist: hier tritt eine Riege neuer ‚Kalter Krieger' an, die sich ein stärkeres Abschreckungspotential zum wesentlichen Ziel US Amerikanischer Sicherheits- und Außenpolitik gesetzt haben.

Amerika müsse seine Glaubwürdigkeit unter Alliierten und Gegnern gleichermaßen zurückgewinnen. Ein Gesichtsverlust habe unter Obama v. a. im Zuge des Ukrainekonfliktes und des Krieges in Syrien stattgefunden, aber auch aufgrund fehlgeleiteter  Intervention in Libyen. Zu viele Militärinterventionen an zu vielen Brennpunkten, halbherzig durchgeführt, halbherzig durchgezogen. Mit dem Verlust Amerikanischer Glaubwürdigkeit im Ausland als logischer Konsequenz. Die Welt werde unsicherer und gefährlicher, ohne glaubwürdige US Amerikanische Führungspolitik, ist die Aussage der antretenden Riege.

Das Ausdünnen US Amerikanischer Machtpolitik – aufgrund von beidem, dem Verlust von ‚soft power' Glaubwürdigkeit sowie aufgrund von ausgedünnten 'hard power' Ressourcen, wird als ultimative Gefahr für die internationale Ordnung gesehen. Man muss sich dies vergegenwärtigen - hier in Deutschland, Europa und anderswo: Amerika fürchtet um die Aufrechterhaltung einer Sicherheitsarchitektur – einer internationalen Ordnung – wie sie unter US Amerikanischer Führung nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges geschaffen worden war. Im Zentrum dieser Sicherheitsarchitektur, ehemals das Nord Atlantische Verteidigungsbündnis (NATO) und der wirtschaftliche Integrationsprozess im Westeuropa des Kalten Krieges: zwei Seiten ein- und derselben Münze, die dafür sorgen sollten, Deutsche Geopolitik nachhaltig zu bändigen ("to keep the Germans down, the Soviets out and the Americans in"), sowie später, nach Ende des Kalten Krieges, eine stärkere wirtschaftliche Anbindung Deutschlands an Russland zu verhindern.[5]

In US Amerikanischer Sicherheits- und Außenpolitik hat mit der neuen US Administration eine neue Zeitenrechnung begonnen: Es ist die Rückkehr zu strategischem Fokus auf einige wenige Feinde bzw. Gegner, auf konkretere, fassbare Bedrohungen. Es ist die Rückbesinnung auf ‚deterrence' und konkretere Feindbilder: radikalem Islam als ideologischem Feind, China als wirtschaftlichem und Russland als geopolitischem Gegner.[6]

[1] Joseph S. Nye Jr. (2002), The Paradox of American Power (Oxford University Press); https://www.c-span.org/video/?421347-1/defense-secretary-nominee-general-james-mattis-says-russia-trying-break-nato
[2] http://www.defensenews.com/story/defense/2016/03/17/sequestration-budget-cuts-pose-greatest-risk-dod/81924766/
[3] James Dobbins, John G. McGinn, Keith Crane, Seith G. Jones et al. (2003), America's Role in Nation-Building. From Germany to Iraq (Rand: Washington, DC); Preventing Deadly Conflict. Executive Summary of the Final Report (Carnegie Commission on Preventing Deadly Conflict: Carnegie Corporation of New York, December 1997); Boutros Boutros-Ghali (1995), An Agenda for Peace (United Nations: New York).
[4] Derek Chollet & James Goldgeier (2008), America Between the Wars. From 11/9 to 9/11. The Misunderstood Years between the Fall of the Berlin Wall and the Start of the War on Terror (Public Affairs: New York).
[5] Zbigniew Brzezinski (2001), The Geostrategic Triad. Living with China, Europe, and Russia (Center for Strategic and International Studies); Ibid. (1997), The Grand Chessboard. American Primacy and its Geostrategic Imperatives (Basic Books): "… Russia cannot be in Europe without Ukraine also being in Europe, whereas Ukraine can be in Europe without Russia being in Europe", Seite 122; "Ukraine, a new and important space on the Eurasian chessboard, is a geopolitical pivot… Without Ukraine, Russia ceases to be a Eurasian empire…", page 46.
[6] Signifikant in diesem Zusammenhang, dass der nominierte Außenminister Rex W. Tillerson Russland nicht als existentielle Bedrohung ('threat'), sondern als Gefahr ('danger') bezeichnete. Russland in den Worten von Tillerson, sei nicht unberechenbar: https://www.c-span.org/person/?rextillerson

23. Januar 2017

   


Dr. Michaela C. Hertkorn

Michaela Hertkorn studierte Politische Wissenschaften an der Universität Heidelberg.
Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Presse Verbandes. Ihre journalistische und schriftstellerische Arbeit konzentriert sich auf die US Außen- und Sicherheitspolitik.
Michaela Hertkorn besitzt die Staatsbürgerschaften von Deutschland und den USA.