Ralph Thiele, Strategieberater und Sicherheitsexperte

Demokratie unter Feuer

In Sichtweite der deutschen Öffentlichkeit, aber ohne deren Beachtung, perfektioniert derzeit Russland seine Fähigkeiten in hybrider Kriegführung. Diese heimtückische Form der Aggression umfasst militärische Elemente, wie geheimdienstliche Cyberangriffe, Fake News sowie das Befeuern von Aufständen und Terrorismus. Nicht nur Russland, auch China, Iran und Nordkorea entwickeln zunehmend umfangreiche Fähigkeiten. Damit bringen sie Demokratien in Gefahr.

Ganz offensichtlich hat Russland in den vergangenen Jahren nicht nur seine Streitkräfte modernisiert, sondern parallel dazu auch die hybriden Fähigkeiten seiner Machtinstrumente schlagkräftig entwickelt. Dies belegen die anhaltende Aggression in der Ostukraine, das russische Engagement in Syrien, die weltweite Einmischung bei Wahlen und Referenden, die Vergiftung der Familie Skripal genauso wie die Unterstützung radikaler politischer Parteien in europäischen Staaten.

Worum geht es?

Dem Gegner seinen Willen aufzwingen, ohne die Schwelle des offenen Krieges zu überschreiten. Deshalb lebt hybride Aggression von der Mehrdeutigkeit und tummelt sich in Grauzonen von innerer und äußerer Sicherheit, Wirtschaft und Verbrechen, Information und Täuschung. Sie zielt auf Verwundbarkeiten unserer offenen Gesellschaften, ihrer Volkswirtschaften und Infrastrukturen. Indem sie das Vertrauen der Menschen in den demokratischen Rechtsstaat und die Fähigkeiten der Regierenden, dessen Funktionsfähigkeit und Prosperität sicherzustellen unterminiert, bekämpft sie das Angriffsziel zugleich von innen und außen. Im „Idealfall“ implodiert der angegriffene Staat, bevor er sich zur Wehr setzen kann.

Die Erfolge der hybriden Kriegsführung Russlands in der Ukraine haben uns deren Wirksamkeit vor Augen geführt. Ich komme gerade von einer Konferenz in Litauen, bei der Vertreter der baltischen Staaten, Georgiens und der Ukraine berichteten, wie deren demokratische Ordnungen mit allen technologischen Mitteln unter besonderer Nutzung von Medien und sozialen Medien unter hybridem Dauerfeuer stehen. So sind z.B. die Regierungen und Bürger der baltischen Staaten tagtäglich Ziel strategischer Informationsoperationen und Propagandaaktivitäten Russlands. Diese zielen darauf ab, das Vertrauen in staatliche Institutionen zu untergraben, ethnische und soziale Spannungen zu schüren und das Vertrauen die Kohäsion von NATO und Europäischer Union zu schwächen. Hinzu kommen hybride Aggressionen durch russische Sonderoperationen und reguläre Streitkräfte, die in der Nähe ihrer Grenzen stationiert sind.

Wie kann man hybrider Kriegsführung begegnen?

Ein gemeinsames Lageverständnis, gemeinsame Bedrohungs- und Risikobewertungen, gemeinsame Planungs- und Ausbildungsprozesse der wichtigsten Akteure und Einrichtungen sind erste Schritte. Regelmäßige Übungen auf der Grundlage hybrider Szenarien sollten eingerichtet werden. Nicht nur die Bildung von Beamten, Politikern, Medien und der Gesellschaft ist ein wichtiges Thema im Kampf gegen hybride Bedrohungen, sondern auch die aktive Kommunikation bei der Identifizierung von Lügen, deren Dekonstruktion, der Entwicklung eigener Botschaften und Narrative.

Da das Vertrauen in die demokratische Ordnung das Angriffsziel ist, müssen sich alle gesellschaftlichen Kräfte an der Verteidigung beteiligen, d.h. auch Unternehmen und Lokalpolitiker, Kirchen und Wohlfahrtsverbände. Darüber hinaus muss hybriden Bedrohungen nicht nur national, sondern auch regional und multilateral begegnet werden. Nicht zuletzt deshalb bündeln auch NATO und EU ihre Kräfte. Derart können ggf. fehlende nationale Fähigkeiten und Kapazitäten "abgedeckt" bzw. deren Aufbau unterstützt werden.

Neben den herkömmlichen Instrumenten der nationalen Macht, wie Polizei, Verfassungsschutz, Nachrichtendiensten und Streitkräften, wird insbesondere die eigene Resilienz zum Immunsystem einer Nation. Sie ist ein kritischer Faktor, um angesichts hybrider Bedrohungen Stress zu widerstehen und nach Schockereignissen wieder in den Alltag zurückzufinden.

Hier zählt Technologie: denn bei hybrider Aggression und deren Abwehr spielt diese eine entscheidende Rolle. Während die fortlaufende Digitalisierung bereits enorme Veränderungsanforderungen mit sich bringt, bewegt sich die Welt rasant weiter in Richtung einer postdigitalen Ära. Künstliche Intelligenz, virtuelle Realität und Quanten Rechner werden nicht nur Wohlstand und Sicherheit, sondern auch die Beziehungen Mensch-Maschine zwischen Individuen und ganzen Gesellschaften neugestalten. Die Menschen setzen neue Technologien mit Elan ein: Kunden und Mitarbeiter, Regierungsbeamte und kriminelle Akteure. Wir können erwarten, dass ein breites Spektrum von Technologien zur hybriden Kriegführung und deren Zielsetzungen beiträgt. Zugleich ist es von entscheidender Bedeutung, um hybrider Aggression zu widerstehen. Es ist deshalb wichtig, dass Resilienz- und Technologiezentren zusammenarbeiten können.

Wir sind gut beraten, die bedrohten ost- und südosteuropäischen Staaten nicht allein zu lassen. Wir sollten mit staatlichen und nicht-staatlichen Organisationen im baltischen Raum, in Georgien, Moldawien und der Ukraine zusammenarbeiten und eine gemeinsame Plattform für Resilienz und die Abwehr hybrider Bedrohungen schaffen. Dies dient nicht nur den demokratischen Institutionen dort, sondern mithin auch uns selbst. Demokratische Ordnung braucht Resilienz und Wehrhaftigkeit, sonst sind ihre Tage gezählt.

9. Mai 2019

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